Nutzungsplanung

Nutzungspläne sind das zentrale Instrument der kommunalen Raumentwicklung und bestimmen, welche Nutzungen wo auf dem Gemeindegebiet erlaubt sind.

Sie sind auf einen Betrachtungszeitraum von 15 Jahren ausgerichtet und berücksichtigen alle berührten privaten und öffentlichen Interessen.

Die Nutzungspläne müssen mit den übergeordneten Plänen und Vorschriften übereinstimmen. Dazu gehören namentlich die Vorgaben der verschiedenen Baugesetze und die Beschlüsse des kantonalen Richtplans.

Die Erarbeitung und Verabschiedung der Nutzungspläne liegt in der Kompetenz der Gemeinde.

Der Beschluss der allgemeinen Nutzungsplanung erfolgt durch die Gemeindeversammlung oder den Gemeinderat. Dies gewährleistet, dass sowohl die individuellen als auch die öffentlichen Interessen auf kommunaler Ebene in die Planung einfliessen können. 

Welche Behörde für den Erlass von Nutzungsplänen zuständig ist, wird durch kantonales Recht geregelt (Art. 25 Abs. 1 RPG). Dabei kann vorgesehen sein, dass Änderungen des Plans resp. der Erlass eines Sondernutzungsplans einer Volksabstimmung unterliegen. Dies ist aber nicht zwingend, er kann auch die Exekutive oder die Judikative als zuständig bezeichnen.

Betroffene können gegen die öffentlich aufgelegten Pläne Einwendungen erheben und gegen die Beschlüsse Beschwerde führen

Mit der Genehmigung durch den Regierungsrat werden Nutzungspläne rechtskräftig.