Verfahren

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Etappen eines Windenergieprojektes

Projekt: vorprüfung

Beteiligung der Gemeinde: Aktive Rolle
Hauptakteur(e): Gemeinde, Projektträger, Entwickler

Vor der öffentlichen Planauflage muss das Windprojekt einer Vorprüfung unterzogen werden. Zu diesem Zweck wird es an das für die Raumplanung zuständige kantonale Amt geschickt, das die Unterlagen von den verschiedenen betroffenen Abteilungen einsehen lässt. Das Ziel besteht darin, sicherzustellen, dass die Unterlagen für die öffentliche Planauflage und für die Genehmigung durch den Kanton vollständig sind.
Die dem Kanton eingereichten Unterlagen können je nach Projekt und Kanton sehr unterschiedlich sein, umfassen aber mindestens zwei Dossiers:

  • Umweltverträglichkeitsbericht: Dieser fasst die Ergebnisse der Umweltauswirkungen des Projekts zusammen und unterbreitet Kompensationsmassnahmen.
  • Planungsbericht (gemäss Art. 47 RPV): Für die Windenergie kommen verschiedene Anhänge hinzu. Der Bericht wird hauptsächlich von der Gemeinde (oft mit Unterstützung eines Raumplanungsbüro) erstellt. Mithilfe des Berichts beurteilt der Kanton die Rechtmässigkeit der durch die Gemeinde beantragten Planungsänderung. Dem Bericht liegen ein Plan und das entsprechende Reglement bei. Diese drei Dokumente bilden zusammen das Raumplanungsdossier.

Abschliessend zur Vorprüfung verfasst das für die Planung zuständige kantonale Amt nach durchgeführter Interessenabwägung und Synthese einen Vorprüfungsbericht über die Rechtmässigkeit des Projekts.

gute Praxis

Während der Vorprüfung tauschen sich die Akteure des Projekts laufend mit den verschiedenen kantonalen Ämtern aus, damit kleine Änderungen angebracht werden können und das Verfahren dadurch beschleunigt wird.

Die Gemeinde überlässt dem Kanton vollständige Unterlagen und nicht eine willkürliche Sammlung an Untersuchungen. So kann der Kanton bei der Behandlung der Unterlagen Zeit einsparen.

Für das Planungsverfahren wird keine Definition des vorgesehenen Windanlagetyp benötigt, einzig das maximale Volumen (Höhe, Breite: grosszügig berechnen) muss angegeben werden. Es wird deshalb empfohlen, das Turbinenmodell nicht anzugeben, um technischen Fortschritte folgen zu können, ohne dass die laufenden Verfahren davon beeinträchtigt werden.

Zur Vermeidung von Wiederholungen und Unstimmigkeiten aufgrund Aktualisierungen nach Abänderungen kann es sinnvoll sein, den Umweltverträglichkeitsbericht und den Planungsbericht zusammenzuführen (kann je nach Kanton unterschiedlich sein). Eine andere Möglichkeit besteht darin, den Umweltteil im Planungsbericht kurz und knapp zu halten und darin auf den Umweltverträglichkeitsbericht zu verweisen.