Verfahren

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Etappen eines Windenergieprojektes

Projekt: plangenehmigung

Beteiligung der Gemeinde: Hauptrolle
Hauptakteur(e): Gemeinde und Kanton

Die während der Planauflage eingegangenen Einsprachen werden von der Gemeinde behandelt. Die Gemeinde unterrichtet die Bevölkerung über die Einsprachen und deren Behandlung. Sie verfasst eine Stellungnahme für die Abstimmung innerhalb des Gemeinderats. Nach der Abstimmung und bei Annahme des Projekts sendet die Gemeinde die Unterlagen zur Genehmigung an den Kanton. Der Beschluss über Einsprachen wird der Gemeinde mitgeteilt und diese formuliert die Antworten an die Einsprechenden.

gute Praxis

Die Gemeinde trifft sich mit jedem Opponenten einzeln und trägt deren Argumente zusammen. Sie antwortet eigenständig auf Einsprachen, d.h. ohne Beteiligung des Projektträgers. Die Antworten der Gemeinde an die Opponenten werden der Bevölkerung in einem Dossier auf der Website der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Dieses Dossier stellt die Stellungnahme für die Abstimmung innerhalb der Gemeinde dar.

schlechte Praxis

Sind verschiedene Gemeinden betroffen, dürfen keine Szenarien vergessen werden (ja-ja/ja-nein/nein-ja usw.), ansonsten muss mit dem Verfahren wieder von vorne begonnen werden, da bei einer teilweisen Annahme das entsprechende Gebiet ausgeschlossen werden muss.