Verfahren

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Etappen eines Windenergieprojektes

Bauvorhaben: baubewilligung

Beteiligung der Gemeinde: Aktive Rolle
Hauptakteur(e): Gemeinde und Entwickler

Der Entwickler reicht bei der Gemeinde ein Baugesuch ein. Bereits im Rahmen des Planungsverfahrens behandelte Einsprachen und Rekurse, die keine neuen Argumente liefern, werden vom Richter nicht erneut behandelt. Sie werden von Amtes wegen abgelehnt, auch wenn das Verfahren eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen kann. Im Gegensatz zum Planungsverfahren, bei dem der Gemeinderat das beschlussfassende Organ ist, erteilt in der Regel die Gemeindeverwaltung die Baubewilligung, nachdem sie vom Kanton die erforderlichen Sonderbewilligungen erhalten hat.

gute Praxis

Bei einem Windpark ist es von Vorteil, ein Baugesuch pro Windenergieanlage und nicht ein Baugesuch für den gesamten Windpark einzureichen. Sollte ein Problem bei einer einzigen Anlage auftreten, kann die Baubewilligung für die anderen dennoch ausgestellt werden.

schlechte Praxis

Im Rahmen von Projekte wurde das Baugesuch gleichzeitig wie die Änderung der Orts-/Zonenplanung eingereicht. Dies bietet der Bevölkerung zwar eine bessere Übersicht über den Gegenstand der Planauflage. Die Kantone raten aber aufgrund der Dauer des Planungsverfahrens und der Differenzen innerhalb der beschlussfassenden Organe davon ab.