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Neuenburger Kantonsgericht weist Rekurs gegen den Windpark Montagne de Buttes zurück

Das Verwaltungsgericht des Kantons Neuenburg hat alle Rekurse gegen den Windpark Montagne de Buttes zurückgewiesen, der Windpark 10 % des Stromverbrauchs des Kantons Neuenburg decken könnte. Die Entwickler haben ein solides Projekt entwickelt, denn die Richter haben sämtliche Beschwerden abgelehnt. Den Beschwerdeführern wurde auferlegt, die Verfahrenskosten in Höhe von CHF 8000 zu bezahlen. Sie haben bereits signalisiert, dass sie das Verfahren an das Bundesgericht weiterziehen wollen.

Nach Ansicht der Richter entspricht das Windparkprojekt in allen Aspekten dem Bundesrecht. Bestimmte Massnahmen, vor allem die zum Schutz der Fledermäuse, gehen sogar weit über das übliche Niveau hinaus. Das Gericht weist die Klagepunkte bezüglich der Vereisung zurück und lehnt den Antrag ab, die Migration von Vögeln in der Nacht untersuchen zu lassen, falls tagsüber Vogelzüge beobachtet wurden. Den gleichen Ton schlägt das Gericht bezüglich der Geräusch-Emissionen an: Die im Gesetzt festgelegten Werte würden eingehalten. Auf die allgemeine Kritik an der Windenergie gingen die Richter nicht ein. Dagegen stellten sie fest, dass der Standort gut gewählt ist und dass der Evaluationsprozess des Richtplans vollständig durchgeführt wurde.Schliesslich haben die Richter auch bestätigt, dass das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK die Schwelle von 20 Gigawattstunden für das nationale Interesse ordnungsgemäss begründet hat und dass dies daher nicht in Frage gestellt werden darf.

Baubewilligung 2019 bestätigt
Die Windenergie-Gegner nutzen alle juristischen Mittel, die ihnen zur Verfügung stehen, um das Projekt zu stoppen. Dabei könnte der Windpark 33 % des Stromverbrauchs der Neuenburger Haushalte decken. Im Mai dieses Jahres hat das Bundesgericht bereits einen Rekurs der Gegner des Windenergieprojekts Montagne de Buttes zurückgewiesen. Die Beschwerdeführer vertraten damals die Ansicht, dass der Neuenburger Staatsrat Laurent Favre bei diesem Dossier in den Ausstand hätte treten müssen, da er in der Vergangenheit Suisse Eole präsidierte. Und bereits im Mai 2019 hatte der Neuenburger Staatsrat den kantonalen Richtplan des Windparks Montagne de Buttes, der 19 Windenergieanlagen umfassen soll, bestätigt und die Baubewilligung unterzeichnet.

343 Mio. Kilowattstunden in der Warteschleife
„Mit der Entscheid der Windparkgegner, Rekurs einzulegen, gibt es nun 6 Windparks, zu denen sich das Bundesgericht äussern muss“, erklärt Lionel Perret, Geschäftsleiter von Suisse Eole. „Das entspricht einer Leistung von 180 MW und einer Jahresproduktion von 343 Mio. Kilowattstunden. Genug, um die mittelfristigen Ziele der Energiestrategie 2050 sogar zu übertreffen!“ Die Produktion des Windparks Montagne de Buttes entspricht rein rechnerisch dem Stromverbrauch von circa 300'000 Personen. Der Windpark Sainte-Croix wartet nun schon seit fast drei Jahren auf eine Entscheidung des Bundesgerichts.

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Akzeptanz, Anwohnende, Energiepolitik, Gemeinden, Naturschutz, Technik, Umwelt, Wirtschaft/Finanzen