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Bund gibt angepasstes Konzept Windenergie in Anhörung

Das Konzept Windenergie soll an das neue Energiegesetz und die dazugehörige Verordnung angepasst werden. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) gibt den Entwurf des entsprechend angepassten Konzepts in die Anhörung und öffentliche Mitwirkung, die bis am 30. August dauert.

Das Konzept Windenergie hält fest, wie der Bund seine Aufgaben bei der Planung von Windenergieanlagen koordiniert, und stellt dar, wie die Bundesinteressen bei der Planung von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind. Bei der Koordination der Bundesaufgaben geht es etwa darum, wie Nutzungs- und Schutzinteressen des Bundes abgewogen werden, beispielsweise das Interesse am Funktionserhalt militärischer und ziviler technischer Anlagen des Bundes oder von Natur- und Landschaftsschutzgebieten des Bundes.

Kompetenzen verbleiben in den Kantonen
Die Kompetenz für die Planung von Windenergieanlagen verbleibt bei den Kantonen und teilweise auch bei den Gemeinden. Klare Rahmenbedingungen seitens Bund erleichtern dabei ihre Arbeit wie auch diejenige von Unternehmen, die Windenergieanlagen planen und realisieren.

Das Konzept Windenergie hat der Bundesrat am 28. Juni 2017 gutgeheissen. Aufgrund des Inkrafttretens des neuen Energiegesetzes und der dazugehörigen Verordnung per Anfang 2018 sind Anpassungen an den behördenverbindlichen Aussagen des Konzepts nötig. Zudem sollen verschiedene weitere Aussagen sowie die Karten im Anhang zum Konzept aktualisiert werden.

Bis 30. August
Das ARE gibt den Entwurf des angepassten Konzepts Windenergie bei den Kantonen in die Anhörung. Sie dauert bis zum 30. August 2019. Im Rahmen der öffentlichen Information und Mitwirkung können auch Organisationen und Privatpersonen bis zum 28. Juni 2019 Stellung nehmen. Der Bundesrat wird anschliessend die bereinigte Fassung des Konzepts verabschieden.

Anhörungs- und Mitwirkungsunterlagen

Text: Bundesamt für Raumentwicklung und Bundesamt für Energie

Tags

Akzeptanz, Energiepolitik, Kantone, Technik