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Neuer Wind in der Branche: Gemeinden fordern schnellere Verfahren für ihre Windprojekte

„Die Windenergie und die Landwirtschaft sind 100 % kompatibel“, erklärte David Fattebert, Gemeindepräsident von Le Châtelard. Die Gemeinde plant drei bis acht Windenergieanlagen auf eigenem Grund. „Die Windenergie hilft auch, die Einnahmen der Landwirte zu diversifizieren.“

Über 130 Personen trafen sich am 6. April in Freiburg zur nationalen Windenergietagung, organisiert vom Suisse Eole, der Vereinigung zur Förderung der Windenergie in der Schweiz. „Wir sind eine ländliche Gemeinde in den Freiburger Voralpen mit 380 Einwohnern und fast 1500 Kühen und Rindern. Ich habe mir in schlaflosen Nächten auch schon überlegt, ob wir nicht besser Steuern auf unser Rindvieh einführen sollten, statt sie von unseren Bewohnern einzufordern!“ 2012 hat sich der frisch gewählte Gemeinderat zu einem Brainstorming zusammengefunden, um neue Projekte auszuhecken: „Wir wollten die fünf Jahre dauernde Legislatur nicht einfach absitzen. So kamen wir auf die Idee, einen Windenergiepark zu bauen.“

Von Tourismus bis Finanzen
Die Gründe lagen auf der Hand: Windenergie sei 100 % kompatibel mit der Landwirtschaft. „Zudem fordert die Politik immer mehr Diversifikation in der Landwirtschaft“, da passe die Windenergie bestens. Für die gewählten Gemeinderäte sei es auch wichtig, dass sie mit Windenergie persönlich einen Beitrag zur Energiewende leisten könnten. Ein weiterer Trumpf der Windenergie sei der Tourismus, denn die Gemeinde werde damit an Attraktivität gewinnen. Auch dass die Anlagen einst einfach rückgebaut werden könnten, sei wichtig: „So können unsere Kinder einmal selber entscheiden, ob sie die alten Anlagen rückbauen oder neue aufstellen möchten“, erklärte Fattbert. „Wichtig sind natürlich auch die Einnahmen aus dem Betrieb“, fügte er an, denn die Gemeinde befände sich bei den Steuereinnahmen im kantonalen Vergleich immer wieder auf den allerhintersten Plätzen.

David Fattebert: „Wir haben zudem beschlossen, die Anlagen ausschliesslich auf gemeindeeigenem Land zu bauen, damit es keinen Neid unter den privaten Landbesitzern gibt.“
David Fattebert: „Wir haben zudem beschlossen, die Anlagen ausschliesslich auf gemeindeeigenem Land zu bauen, damit es keinen Neid unter den privaten Landbesitzern gibt.“

Informieren und einbinden
Natürlich habe der Gemeinderat auch die negativen Auswirkungen besprochen, doch die positiven hätten deutlich überwogen: „Wir möchten eine Vorzeigegemeinde werden, und unser Vorgehen soll anderen als Beispiel dienen“, führte der engagierte Gemeindepräsident aus. Mit Informationsanlässen und dem Besuch des Windparks Mont-Crosin hat die Gemeinde die Bevölkerung immer bestens informiert, so ist das Projekt Windpark auch immer ein Traktandum an der Gemeindeversammlung. Diese hat das Projektvorhaben 2013 auch mit 92 % Ja-Stimmen angenommen. „Wir haben zudem beschlossen, die Anlagen ausschliesslich auf gemeindeeigenem Land zu bauen, damit es keinen Neid unter den privaten Landbesitzern gibt.“ Die Projektentwickler mussten dies bei der Planung entsprechend berücksichtigen. Da die Gemeinde auch noch Land auf dem Gemeindegebiet von Grangettes besitzt, wurde auch diese Gemeinde ins das Projekt einbezogen. Auch dort fiel 2013 eine Abstimmung mit 76 % zugunsten des Windprojekts aus.

Plan B Testanlage
Das Projekt ist soweit fortgeschritten, dass die Windenergieanlagen schon sehr bald Strom produzieren könnten, wenn nicht die Überarbeitung des kantonalen Richtplans abgewartet werden müsste. Und Armasuisse verlange eine Garantie, dass die Anlagen ein in der Gegend geplantes Überwachungssystem nicht stören werde. „Die Windenergie boomt weltweit und ich als kleiner Gemeindepräsident muss dem Kanton erklären, dass die doch bitte vorwärts machen sollen, das ist doch grotesk! Dabei hat der Bund doch auch beschlossen, mit der Energiestrategie die Erneuerbaren voranzutreiben, und trotzdem haben wir einen Stillstand bei der Windenergie“, bemängelt David Fattebert. „Die Politik leidet an Realitätsverlust und mangelndem Durchsetzungwillen“. Die Bürgerinnen und Bürger von Le Châtelard sowie die Projektplaner sind überzeugt von ihrem Windprojekt. Und doch sind ihnen die Hände gebunden. „Wir überlegen uns, dieses Jahr die Baueingabe für eine Testanlage einzureichen“, erklärte Fattbert in Freiburg, „on est dur à cuire!“ Sie seien nicht so leicht kleinzukriegen. Damit könnte die Gemeinde wenigstens einen kleinen Teil ihres grossen Engagements in Windstrom umsetzen. In der Hoffnung, die anderen Anlagen könnten später doch noch gebaut werden.

Von Wasser- zu Windkraft
Auch in der Berner Gemeinde Eriswil könnten dank dem grossen Engagement der Behörden schon heute Windenergieanlagen bis zu 100 % des Strombedarfs decken. Wenn da nicht ein Vorbehalt von Skyguide vorliegen würde. Doch fangen wir von vorne an: „2011 beschloss die Gemeinde, das Geld aus dem Verkauf des Wasserkraftwerks in Windenergie zu investieren“, erklärte Johann Ulrich Zehnder, Mitglied der Arbeitsgruppe Windenergie. „Die Gemeinde bewilligte einen Kredit von 200‘000 Franken, um das Projekt anzugehen.“ Windmessungen, Informationsveranstaltungen und Ausflüge für die Bürgerinnen und Bürger zu Windparks in Deutschland vermochten in Eriswil die Windenergiebegeisterung zu entfachen.

„2011 beschloss die Gemeinde, das Geld aus dem Verkauf des Wasserkraftwerks in Windenergie zu investieren“, erklärte Johann Ulrich Zehnder, Mitglied der Arbeitsgruppe Windenergie.
„2011 beschloss die Gemeinde, das Geld aus dem Verkauf des Wasserkraftwerks in Windenergie zu investieren“, erklärte Johann Ulrich Zehnder, Mitglied der Arbeitsgruppe Windenergie.

Alle sind einverstanden, ausser…
Lokale Vogelschützer zählten Vögel und kamen zum Schluss, dass kein Gefährdungspotenzial bestand, die Umweltorganisationen sahen in den Windenergieanlagen keine Gefahr und die Windmessungen förderten gute Resultate zu Tage. Die Betriebsgeräusche der geplanten Anlagen würden die Lärmschutzverordnung einhalten. Alles schien auf bestem Weg. Die Verträge mit den Landbesitzern, notabene zwei von insgesamt vier Gütergemeinden, die es in der Schweiz gibt, sind unter Dach und Fach. „Selbst das VBS kam uns entgegen bezüglich einer optischen Übungsanlage. „Einen Einwand brachte aber Skyguide ein. Die betreibt in Willisau eine Radaranlage für die Navigation der Luftfahrt. .“

Risiko Rechtsstreit zu hoch
Insgesamt verhindere derzeit der negative Bescheid der Schweizer Flugsicherung 15 geplante Windenergieanlagen in der Region, rechnete Johann Ulrich Zehnder vor. „Nun müssten wir weiter Geld in die Hand nehmen, um diesen Punkt zu klären. Da die Gelder für das Projekt aus der Kasse der Gemeinde Eriswil stammen, wollen wir das Risiko eines möglichen Rechtsstreits jedoch nicht eingehen und suchen nach einer Lösung vor dem Baubewilligungsverfahren. Das heisst, solange wir mit Skyguide keine Einigung finden, ist unser Projekt blockiert.“ Die Dorfbewohner seien alle wie auf Nadeln. „Letztes Jahr sprach uns die Gemeindeversammlung noch einen zusätzlichen Projektkredit zu, doch je länger die Projektphase dauert, umso schwieriger ist es, die Begeisterung aufrechtzuerhalten!“ Einige würden jetzt sagen, man hätte das Geld doch besser in eine Strasse oder ein Denkmal investiert. „Das letzte Wort über den Bau wird die Bevölkerung haben!“ schloss Johann Ulrich Zehnder.

Bürgerwindpark im Appenzell auf Kurs
Nicht den Gemeindeansatz, sondern den der Bürgerbeteiligung wählten fünf private Investoren, dazu Valentin Gerig, Verwaltungsrat Appenzeller Wind AG: „Wir planen zwei 3-Megawattanlagen, die jährlich 12 bis 15 Millionen Kilowattstunden Strom liefern werden.“ 2019 sollen die Anlagen bereits Strom produzieren: „Unsere Messungen haben gezeigt, dass wir mit durchschnittlich 6 Meter pro Sekunde im nationalen Vergleich sehr gute Windverhältnisse haben.“ Hinter der Appenzeller Wind AG stehen fünf Private und die Genossenschaft IG Appenzeller Naturstrom mit 120 Bürgerinnen und Bürgern, die alle gleichberechtigte Aktionäre sind. Valentin Gerig erklärt: „Wir möchten nicht die gesamte Investition von rund 15 Millionen Franken tätigen. Darum ist vorgesehen, weitere rund 70 Bürgerinnen und Bürger über partiarische Wandeldarlehen direkt als Kapitalgeber am Windenergieprojekt zu beteiligen.“ Den Initiatoren ist es wichtig, dass das Projekt in Bürgerhand bleibt: „Fünf Millionen Franken Eigenkapital reichen aus, dass wir den Anlagebau ohne Energieversorger durchziehen können“, ist Valentin Gerig überzeugt.

Valentin Gerig, Verwaltungsrat der Initiatoren Appenzeller Wind AG, möchte die Windenergie im Appenzell mit Bürgerbeteiligung weiter bringen.
Valentin Gerig, Verwaltungsrat der Initiatoren Appenzeller Wind AG, möchte die Windenergie im Appenzell mit Bürgerbeteiligung weiter bringen.

Kanton Waadt unterstützt Gemeinden
„Unsere Untersuchungen haben gezeigt: Die Bevölkerung will in den Prozess der Entwicklung von Windenergieprojekten einbezogen werden“, erklärte Cornelis Neet, Direktor des Umweltdepartements des Kantons Waadt. 2013 hat der Kanton 19 von 52 im Jahr 2011 möglichen Windenergiestandorten in die kantonale Windplanung aufgenommen. Die Anlagen sollen dereinst rund 1100 Mio. Kilowattstunden Strom produzieren: „Der Bund verlangt von uns 1100 bis 1500 Millionen Kilowattstunden Windstrom, wir sind folglich nur knapp im Rennen“, erklärte Cornelis Neet. Die echten Probleme seien aber nicht die Vorgaben von oben, sondern Oppositionsgruppen vor Ort: „Für jedes unserer Windprojekte hat sich eine Gruppe von Windenergiegegnern zusammengeschlossen.“

Um die Gemeinden zu unterstützen, hat der Kanton nun jeder Gemeinde, die ein Windenergieprojekt verfolgt, einen Ansprechpartner des Kantons zugeteilt. „Neben der Unterstützung bei administrativen Arbeiten helfen sie den Gemeinden auch im Bereich Kommunikation.“ Beliebt sind die Abendanlässe „5 à 7“, an denen Windbefürworter und -gegner öffentlich zu jedem Zeitpunkt der Projektentwicklung debattieren können, daran teilnehmen die Bevölkerung, die Projektentwickler, die Umweltverbände und die Behörden. Die Anlässe werde bereits zum zweiten Mal durchgeführt.

„Unsere Untersuchungen haben gezeigt: Die Bevölkerung will in den Prozess der Entwicklung von Windenergieprojekten einbezogen werden“, erklärte Cornelis Neet, Direktor des Umweltdepartements des Kantons Waadt.
„Unsere Untersuchungen haben gezeigt: Die Bevölkerung will in den Prozess der Entwicklung von Windenergieprojekten einbezogen werden“, erklärte Cornelis Neet, Direktor des Umweltdepartements des Kantons Waadt.

WWF-Windrose auch als Hilfe für gute Projekte
„Mit der Windrose haben wir ein neues Werkzeug entwickelt, das es uns erlaubt, die Auswirkungen von umstrittenen Windenergiestandorten näher zu beurteilen,“ erklärte Catherine Martinson, Mitglied der Geschäftsleitung WWF Schweiz. „Es ist aber nicht unser Ziel, alle Windenergieprojekte anhand dieses Modells zu beurteilen“, beschwichtigte sie. Mit der Windrose habe der WWF auch ein Werkzeug geschaffen, dass den einzelnen Sektionen nun zur Verfügung stehe: „Die Windrose ist ein Instrument, um ein Windprojekt zu überdenken. Auf keinen Fall sollen die Resultate über ein „go or no go“ entscheiden!“ In der am Ende der Tagung stattfindenden Diskussion wurde das bescheidene Ziel der Umweltallianz von lediglich 3 % Windstrom in Frage gestellt. Catherine Martinson präzisierte: „Das ist ein erstes Ziel. Sind die Erfahrungen gut, werden wir sicher bereit sein, auch noch mehr zuzubauen.“

Isabelle Chevalley (links), die durch die Tagung führte, im Gespräch mit Catherine Martinson, Mitglied der Geschäftsleitung WWF Schweiz, die die Windrose vorstellte.
Isabelle Chevalley (links), die durch die Tagung führte, im Gespräch mit Catherine Martinson, Mitglied der Geschäftsleitung WWF Schweiz, die die Windrose vorstellte.

Bundesamt für Energie steht hinter Windenergie
„Das BFE findet immer noch, dass die Windenergie in der Schweiz eine gute Sache ist“ erklärte Frank Rutschmann, Leiter Sektion Erneuerbare Energien im Bundesamt für Energie (BFE). „Das ist angesichts der schwierigen Zeiten, in der sich die Branche befindet nicht, selbstverständlich.“ Die Windtechnologie sei einfach und jedes Kind verstehe, wie sie funktioniere: „Im Gegensatz zu AKW. Erklären sie einmal einem Kind, wie ein AKW funktioniert!“ Die Situation heute sei schon speziell: Windprojektierer, die CO2-freien Strom produzieren wollten, würden vors Gericht gezerrt, während die, die nichts machten, unbehelligt blieben. „Doch wir brauchen den Windstrom, um den Solar- und Wasserstromgap zu füllen. Die Sunset-Klausel der neuen Energieverordnung werde insbesondere alle Windprojekte hart treffen, die sich auf der KEV-Warteliste befänden, denn sie werden wohl nicht mehr in den Genuss der KEV kommen. „Noch schlimmer ist, wenn die Energiestrategie gar nicht durchs Parlament kommt, dann werden ab sofort keine neuen Anlagen mehr ins System aufgenommen!“ führte Frank Rutschmann aus.

Ostschweizerinnen und -schweizer wollen Windenergie
81 % der Befragten würden ein Windenergieprojekt der Gemeinde gutheissen. 74 % der Befragten sehen in der Windenergie einen Beitrag zur Minderung der Abhängigkeit von Strom aus dem Ausland. „Und 69 % der Befragten sind kompromissbereit beim Landschaftsschutz, um AKW-Risiken zu vermeiden. Das sind die Resultate der Studie „Einflussfaktoren der sozialen Akzeptanz von Windenergie in der Ostschweiz“, die Prof. Dr. Rolf Wüstenhagen vom Institut für Wirtschaft und Ökologie der Uni St. Gallen an der Windenergietagung vorstellte. „Eine Vertiefung der Studie hat gezeigt: 77 % der Anwohner der Windenergieanlage Calandawind in Haldenstein befürworten den weiteren Ausbau der Windenergie in ihrer Region.“ (siehe auch Beitrag auf www.suisse-eole.ch vom 30.11.15) „Ich würde sagen ‚keep it local and birdfriendly‘ dann haben Windenergieprojekte in der Schweiz sicher eine Chance“, ist Rolf Wüstenhagen überzeugt.

Rolf Wüstenhagen: „Eine Vertiefung der Studie hat gezeigt: 77 % der Anwohner der Windenergieanlage Calandawind in Haldenstein befürworten den weiteren Ausbau der Windenergie in ihrer Region.“
Rolf Wüstenhagen: „Eine Vertiefung der Studie hat gezeigt: 77 % der Anwohner der Windenergieanlage Calandawind in Haldenstein befürworten den weiteren Ausbau der Windenergie in ihrer Region.“

2.3 Rappen ist die echte Systemgrenze
„Nicht die Sunset-Klausel sondern die KEV-Abgabe auf dem Stromverbrauch ist die Systemgrenze des Fördersystems“, erklärte Nationalrat Roger Nordmann den Tagungsbesuchern. „Ich muss als Präsident von Swissolar immer wieder die Windenergie verteidigen, denn wir brauchen sie im Winter, weil just dann die Wasser- und Solarkraft am wenigsten produzieren, wir aber am meisten Strom verbrauchen.“ Er erklärte auch die neu zur Debatte stehende Einspeiseprämie, die sich aus dem Marktpreis und einer Einspeiseprämie zusammensetzt, was einerseits vor tiefen Grosshandelspreisen schützen und andererseits ein Anreizsystem sein soll, dann zu produzieren, wenn der Strom knapp ist. „Wer bereits einen positiven Bescheid hat oder schon in der KEV ist, wird in diesem System bleiben und nicht zur Marktprämie wechseln“, legte er dar. „Aber wissen Sie, es ist, wie wenn man in ein Flugzeug steigt: Sind alle Plätze besetzt, kommt niemand mehr rein! Und wichtig ist vor allem, dass wir bei der Schlussabstimmung über die Energiestrategie einige Stimmen der der FDP und SVP auf unserer Seite haben, sonst kommt das Gesetz nicht durch und dann ist sofort Schluss mit der Förderung!“

Roger Nordmann, Nationalrat und Präsident von Swissolar erklärte die politischen Kniffe der Debatte rund um die Energiestrategie 2050.
Roger Nordmann, Nationalrat und Präsident von Swissolar erklärte die politischen Kniffe der Debatte rund um die Energiestrategie 2050.

Zu den Präsentationen der Tagung

Text: Anita Niederhäusern, im Auftrag von Suisse Eole

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Akzeptanz, Anwohnende, Energiepolitik, Gemeinden, Kantone, Technik, Veranstaltungen, Wirtschaft/Finanzen