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Kommentar zum Bundesgerichtsentscheid zum Windpark Schwyberg

Mitte November entschied das Bundesgericht, die vorgesehene Spezialzone für das Windparkprojekt auf dem Schwyberg im Kanton Freiburg erfülle die bundesrechtlichen Anforderungen nicht. Der Kanton wurde gerügt, er habe für das Projekt Schwyberg nur eine ungenügende Interessenabwägung durchgeführt. Dabei wurden das Projekt und der Kanton an Vorgaben gemessen, die bei der Eingabe 2009 noch gar nicht existierten.

Das Bundesgericht hiess Mitte November 2016 die Beschwerde aus dem Jahr 2014 von vier Natur- und Umweltschutzorganisationen gegen den Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons Freiburg gut und schickt die Sache zur neuen Beurteilung zurück.

Bezüglich dem Vogelschutz berücksichtigt das Bundesgericht die aktuellen Kenntnisse zum Vogelzug leider nicht. ©Bild: Schweizerisches Bundesgericht
Bezüglich dem Vogelschutz berücksichtigt das Bundesgericht die aktuellen Kenntnisse zum Vogelzug leider nicht. ©Bild: Schweizerisches Bundesgericht

Suisse Eole möchte folgende Punkte hervorheben:

Das Bundesgericht rügt den Kanton Freiburg, dass der Schwyberg im aktuellen Richtplan nur als Suchraum definiert sei. Der Kanton ist daran, seinen Richtplan neu aufzulegen. Die Projektentwickler, der Kanton und die Gemeinde haben inzwischen bekannt gegeben, dass sie das Projekt weiter verfolgen. So liess der Kanton FFreiburg verlauten: „Dieser Entscheid bremst die Windparkprojekte in den Voralpen, stellt sie aber nicht grundsätzlich in Frage. Er bedeutet aber vor allem eine grosse Hürde für den Kanton Freiburg, wenn er das Ziel der 4000-Watt-Gesellschaft bis 2030 erreichen will.“

Das Urteil ist auf der Website des Bundesgericht www.bger.ch / "Rechtsprechung (gratis)" / "Weitere Urteile ab 2000" veröffentlicht. Geben Sie die Urteilsreferenz 1C_346/2014 ins Suchfeld ein.

Tags

Akzeptanz, Anwohnende, Energiepolitik, Kantone, Umwelt